Ungarn blockiert erneut EU-Sanktionen gegen Russland
Die Welt
Nach wochenlangem Streit einigte sich die EU auf ein Öl-Embargo gegen Russland. Ungarn erhielt dabei eine Sonderstellung und darf weiterhin Öl einführen. Nun fordert Viktor Orban weitere Änderungen des Sanktionspakets und blockiert damit erneut dessen Inkrafttreten.
Ungarn verlangt weitere Änderungen an dem neuen EU-Sanktionspaket gegen Russland und blockiert damit erneut dessen Inkrafttreten. Konkret fordert das Land, auf die geplanten Strafmaßnahmen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt Patriarch Kirill zu verzichten, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur am Mittwochabend bestätigten.
Plan der EU war es eigentlich gewesen, dass Beschlussverfahren für das sechste Sanktionspaket am diesem Mittwoch endlich auf den Weg zu bringen. Zuvor war in der Nacht zum Dienstag nach wochenlangem Streit bei einem Gipfeltreffen eine Einigung im Streit über das ebenfalls geplante Öl-Embargo erzielt worden. Ungarn setzte dabei durch, das Öllieferungen per Pipeline zunächst von dem Einfuhrstopp ausgenommen werden.
