Ungarischer Polit-Newcomer will Viktor Orbán stürzen
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In Ungarn wird die Regierung mal wieder der Vetternwirtschaft beschuldigt. Offenbar hat die Staatsführung leer stehende Bürogebäude gekauft, die dem Schwiegersohn von Regierungschef Viktor Orbán gehören. Ein ungarischer Polit-Newcomer schlachtet den Fall aus.
Innerhalb kurzer Zeit ist Péter Magyar zum größten Herausforderer von Viktor Orbán in der ungarischen Politik geworden. Magyar ist zwar ein ehemaliges Mitglied von Orbáns Fidesz-Partei und war als Ex-Mann der langjährigen Justizministerin Judit Varga selbst ein "Günstling der alle Macht im Land kontrollierenden Regierungspartei", wie die "NZZ" formuliert. In der Spitzenpolitik ist der 43-Jährige aber ein Newcomer.
Die erst drei Jahre alte Tisza-Partei des Juristen trifft derzeit offenbar einen Nerv beim ungarischen Volk. In nationalen Umfragen liegt die neue Partei derzeit nur noch wenige Prozentpunkte hinter Orbáns regierender Fidesz. Bei den Europawahlen im Juni trat Tisza zum ersten Mal überhaupt in ganz Ungarn zu einer Wahl an - erhielt prompt fast 30 Prozent der Stimmen und erreichte damit einen klaren zweiten Platz. Péter Magyar zog zusammen mit sechs weiteren Abgeordneten ins EU-Parlament ein.
Doch der ungarische Polit-Newcomer hat ein anderes Ziel: Er will Viktor Orbán stürzen. Ein pikanter Fall von Vetternwirtschaft soll helfen.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.