UN-Vollversammlung: Israel soll Besatzung beenden
n-tv
124 Länder fordern Israel auf, die besetzten palästinensischen Gebiete innerhalb eines Jahres zu verlassen. Die europäischen Staaten zeigen sich in der UN-Vollversammlung gespalten. Israel kritisiert die Resolution - und wird sie wohl ignorieren.
Mit einer deutlichen Mehrheit von 124 Stimmen fordert die UN-Vollversammlung den Rückzug Israels aus besetzten Palästinensergebieten innerhalb eines Jahres. 43 Staaten - darunter Deutschland - enthielten sich bei der Abstimmung einer entsprechenden Resolution im größten UN-Gremium mit 193 Mitgliedsstaaten. Israel selbst sowie die Vereinigten Staaten stimmten zusammen mit zwölf weiteren Ländern gegen die Beschlussvorlage, die völkerrechtlich nicht bindend ist. Einige Staaten stimmten nicht ab.
Die Resolution soll ein Rechtsgutachten des obersten UN-Gerichts zum Nahost-Konflikt durchsetzen. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hatte im Juli in einem Rechtsgutachten festgestellt, dass die Besatzung der palästinensischen Gebiete illegal sei und so schnell wie möglich beendet werden müsse. Israel hatte dies ignoriert - dies wird auch vor dem Hintergrund der nun angenommenen Resolution erwartet.
Europa zeigte sich bei dem Votum wie schon bei vorherigen Abstimmungen gespalten. Während Frankreich, Portugal, Malta, Belgien, Spanien und Norwegen zustimmten, enthielten sich neben Deutschland unter anderem Schweden, Italien, Großbritannien, Österreich und die Niederlande. Tschechien und Ungarn stimmten gegen die Resolution. Traditionell gibt es bei den Vereinten Nationen eine große Mehrheit für palästinensische und gegen israelische Anliegen.
