UN-Mission Zugang zu Gefängnis verweigert

Nach zahlreichen Vorwürfen von Folter und Misshandlung vor allem Indigener in australischen Gefängnissen will der Staat sich bessern und kooperieren. Der Bundesstaat New South Wales verweigert nun jedoch einer UN-Mission den Zugang zu einer Haftanstalt.

Australien hat Inspektoren der Vereinten Nationen während deren erster Anti-Folter-Mission in dem Land den Zutritt zu einer Haftanstalt verwehrt. Zur Begründung gaben die Behörden im australischen Bundesstaat New South Wales das Fehlen einer "vorherigen Genehmigung" an. "Ihnen wurde der Zugang zu den Zellen verweigert, da sie keine vorherige Genehmigung hatten", sagte ein Regierungssprecher des Bundesstaates.

Australien sieht sich aufgrund seines Umgangs mit Inhaftierten in Gefängnissen, Jugendstrafanstalten und Einwanderungslagern immer wieder Vorwürfen der Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt - insbesondere gegen Indigene. Das Land unterzeichnete 2017 das UN-Freiwilligenprotokoll zum Anti-Folter-Abkommen (OPCAT) und verpflichtete sich damit, Reformen zum Schutz von Gefangenen durchzuführen und die Einrichtungen inspizieren zu lassen.

Australiens Umsetzung sei jedoch lückenhaft gewesen, sagte der frühere Gefängnisinspektor Steven Caruana, der aktuell dabei hilft, die Einhaltung der UN-Verpflichtungen zu überwachen. Einige Bundesstaaten wie etwa New South Wales zögerten Gefängnisreformen hinaus, um sich mehr Geld von der Bundesregierung zu sichern, erzählte er. Australiens Einhaltung des OPCAT bezeichnete er als "bruchstückhaft".