UN-Menschenrechtsrat fordert Waffenembargo für Israel
n-tv
Forderungen, Resolutionen und Klagen wegen Israels Vorgehen im Gazastreifen gibt es viele. Nun will der UN-Menschenrechtsrat, dass Israel nicht mehr mit Waffen beliefert werden darf. So soll offenbar ein Genozid an Palästinensern verhindert werden.
Der UN-Menschenrechtsrat hat angesichts der Lage im Gazastreifen einen Stopp der Waffenverkäufe an Israel gefordert. In einer Resolution verlangte das in Genf ansässige Gremium, wegen der "möglichen Gefahr eines Völkermords im Gazastreifen" jegliche Waffenlieferungen nach Israel einzustellen. Für die Resolution stimmten 28 der 47 Mitglieder des Menschenrechtsrats, 6 votierten dagegen und 13 enthielten sich der Stimme.
Der von Pakistan im Namen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) eingebrachte Text wurde auch von Bolivien, Kuba und der palästinensischen Autonomiebehörde unterstützt. Neben einem Waffenembargo gegen Israel ruft der Text zudem zu einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen auf. Zudem wird das Aushungern von Zivilisten als "Methode der Kriegsführung" verurteilt.
Es ist das erste Mal, dass der UN-Menschenrechtsrat Position zu dem seit einem halben Jahr andauernden Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen bezieht. Der Rat hat keine Möglichkeit, die Einhaltung seiner Resolutionen durchzusetzen.
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