UN: Massive Rückschläge bei den Menschenrechten
DW
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet zieht eine ernüchternde Bilanz zur Einhaltung der Menschenrechte weltweit. Und sie nennt ganz konkret Staaten, in denen die Lage besonders schlimm ist.
Zum Auftakt der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates hat die Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, einen globalen Überblick über Menschenrechtsverletzungen gegeben. "Um sich von der weitreichendsten und schwerwiegendsten Kaskade von Menschenrechtsverletzungen zu erholen, die wir zu unseren Lebzeiten erlebt haben, brauchen wir eine lebensverändernde Vision und konzertierte Aktionen", sagte die ehemalige chilenische Präsidentin bei der Eröffnung der Tagung. Ausdrücklich benannte sie unter anderen die Situation in China, Russland, Belarus, Äthiopien und Myanmar. In ihrer Rede sagte Bachelet, sie sei "zutiefst beunruhigt" über Berichte über "schwere Verstöße" in der äthiopischen Region Tigray. Es gebe dort außergerichtliche Hinrichtungen, willkürliche Verhaftungen und Inhaftierungen, sexuelle Gewalt gegen Kinder und Erwachsene sowie Zwangsvertreibungen. Und ihr lägen glaubwürdige Berichte vor, dass Soldaten aus dem Nachbarland Eritrea immer noch in der Region operierten.
Die Delegierten in Wiesbaden verpassten Franziska Brantner - der parlamentarischen Staatssekretärin von Wirtschaftsminister Habeck - einen Dämpfer: Sie erhielt deutlich weniger Stimmen als Felix Banaszak.
Auslöser der Krise waren angeblich rassistische Äußerungen innerhalb des Kabinetts - wer genau was sagte, ist jedoch unklar. Hintergrund sind die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam.
Nach zwei Jahren hat Kanzler Scholz den Dialog mit Russlands Präsident Putin wieder aufgenommen. Kyjiw sieht darin keine gute Entwicklung. Trump macht eine 27-Jährige zur Regierungssprecherin. Das Wichtigste in Kürze.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez kondolierte "den Familien und den Kollegen der verunglückten Menschen und der ganzen Bevölkerung der Region Aragón". Er wünschte den Schwerverletzten "schnellstmögliche Genesung".
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Russland schon mit Soldaten ausgeholfen. Kommen nun Drohnen dazu? Nordkorea hatte bereits im August bewiesen, dass es die unbemannten Flugobjekte produzieren kann.
Der künftige Präsident will seinen einstigen Widersacher zum Leiter der obersten Gesundheitsbehörde der USA machen. Ein neuer Mega-Hafen an Perus Pazifikküste soll den Handel mit Asien ankurbeln. Das Wichtigste in Kürze.
In einem Brief an die EU-Außenminister äußert Josep Borrell "ernsthafte Bedenken über mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts in Gaza". Doch ob er sich mit seiner Initiative durchsetzen kann, ist zweifelhaft.
Erstmals seit dem Bruch der Ampel-Koalition und der US-Wahl haben Kanzler Scholz und der ukrainische Präsident telefoniert. Selenskyj vertraut auf eine Fortsetzung der deutschen Hilfe für Kyjiw.
Mit Matt Gaetz soll ein treuer Gefolgsmann von Donald Trump das US-Justizressort übernehmen. Kurz vor dem EU-Außenministertreffen macht Chefdiplomat Josep Borrell einen brisanten Vorschlag. Das Wichtigste in Kürze.
Die ukrainische Hauptstadt Kyjiw wird erstmals seit August wieder mit Raketen und Drohnen beschossen. Landesweit rufen die Behörden Luftalarm aus. NATO-Generalsekretär Rutte fordert mehr Unterstützung für die Ukraine.
Der Vulkan Lewotobi Laki-Laki in Indonesien kommt nicht zur Ruhe und spuckt weiter Asche in den Himmel. Das führt nun zu Streichungen bei internationalen Flügen zur beliebten Urlaubsinsel Bali.