Umweltverbände gehen wieder gerichtlich gegen Tesla vor
n-tv
Tesla will noch in diesem Jahr in Grünheide die ersten Autos vom Band rollen lassen. Der Bau der Fabrik geht voran - über vorzeitige Zulassungen. Umweltverbände kritisieren das und ziehen gegen eine zuletzt erteilte Vorabzulassung vor Gericht.
Potsdam (dpa/bb) - Wird Tesla beim Bau seiner Autofabrik in Grünheide wieder ausgebremst? Die Umweltverbände NABU und Grüne Liga in Brandenburg ziehen erneut gegen eine vorzeitige Zulassung für den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin vor Gericht. Sie reichten am Mittwoch einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) ein, wie der Anwalt der Verbände, Thorsten Deppner, der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Das Landesamt für Umwelt (LfU) hatte zuvor eine von den Umweltschützern geforderte Aussetzung der Vorabzulassung abgelehnt. Tesla äußerte sich auf dpa-Anfrage am Mittwoch nicht dazu. Bei dieser vorzeitigen Genehmigung geht es um Prüfungen der Funktionsfähigkeit von Anlagen im Bereich der Lackiererei, Gießerei und des Karosseriebaus. Zudem ist die Installation von Tanks für die Abwasserreinigung und die Betankungsanlage vorzeitig genehmigt worden. Es handele sich nicht um einen Probebetrieb, hatte das Umweltministerium betont. Bei den Funktionstests würden nur geringe Mengen wassergefährdender und störfallrelevanter Stoffe eingesetzt, so dass die aus dem vorgelegten Störfallgutachten gewonnenen Erkenntnisse dieser Entscheidung nicht entgegenstehen.
Vor allem für das Allgäu und Teile Oberbayerns erwartet der Deutsche Wetterdienst bis Freitag starke Schneefälle. Erste Folgen zeigen sich auf den Straßen um Sonthofen.
Der Termin für die vorgezogene Bundestagswahl soll der 23. Februar 2025 sein. Die Zeit ist recht knapp. Im Bundesland stellt man die Weichen für die Briefwahl.
Seit dem Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden können dort keine Schiffe mehr fahren. Das soll sich Anfang nächsten Jahres ändern.
Die Afrikanische Schweinepest ist in Brandenburg schon länger auf dem Rückzug. Doch nun wurde die Tierseuche erstmals im Landkreis Oberhavel bei einem toten Keiler nachgewiesen.
Hamburgs SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hält von der Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten wenig. Es gebe Wichtigeres als Diskussionen über das Spitzenpersonal.
Auf dem Güterbahnhof Merseburg läuft ein größerer Einsatz der Feuerwehr. Aus einem Kesselwagen soll eine Chemikalie ausgelaufen sein.
Die Stadt Kassel will die Sicherheit in der Innenstadt weiter erhöhen. Rechtzeitig zum Beginn des Märchenweihnachtsmarktes hat sie dort vier neue Videokameras angebracht.
Ein Mann springt aus dem zehnten Stock eines Hauses in Rostock. Er will ein Baby mit in den Tod reißen. Das Kind wird schwer verletzt, Ärzte kämpfen um sein Leben.
Als Firmenchef ausgegeben: Betrüger haben einen Bankmitarbeiter per Telefon dazu gebracht, mehrere Zehntausend Euro vom Konto einer Firma zu überweisen.
Warnung vor Brandgasen im Saale-Orla-Kreis: Ursache ist ein Brand auf dem Gelände einer Biogasanlage.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.