Umweltamt kippt Wasser-Auflage für Tesla
n-tv
Das Landesumweltamt Brandenburg kommt Tesla entgegen: Nach dem Widerspruch des US-Autobauers muss er nun keine Analysen mehr zur Einstufung bestimmter Gemische in Wassergefährdungsklassen vorlegen. Tesla kann dies nun selbstständig tun. Umweltverbände kritisieren die Entscheidung.
Der US-Elektroautobauer Tesla ist mit seinen Widersprüchen beim Land Brandenburg nicht nur mit einer Auflage zur Grundwasserkontrolle erfolgreich gewesen. Das Landesumweltamt kippte auf Antrag des Unternehmens auch eine Nebenbestimmung für Tesla zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, wie das Landesumweltamt mitteilte.
Das Land wollte, dass Tesla in bestimmten Fällen bei der eigenen Einstufung von Gemischen in Wassergefährdungsklassen die Analysen bei der Wasserbehörde des Kreises Oder-Spree einreicht. Dabei geht es um Fälle, bei denen Tesla Stoffe aufgrund eines geringen Anteils in eine niedrigere Gefährdungsklasse eingestuft hat. Das Unternehmen wandte sich dagegen. Das Landesamt für Umwelt entsprach dem und hob die Nebenbestimmung für Tesla auf. Damit kann der Autobauer die Wassergefährdungsklasse für diese Gemische selbst einstufen, ohne Analysen vorlegen zu müssen. Das Landesumweltamt äußerte sich auf Anfrage nicht und verwies auf ein laufendes Rechtsverfahren zum Bescheid des Widerspruchs.
Der Umweltverband Grüne Liga Brandenburg sieht darin Risiken. "Die Gefahreneinstufung der Gemische ist nicht überprüfbar. Wir als Verbände und die Öffentlichkeit haben durch Schwärzung der Antragsunterlagen sowie des Genehmigungsbescheids keine Möglichkeit, diese Prozesse nachzuvollziehen", sagte Landesgeschäftsführer Michael Ganschow. "Unklar bleibt, welche Stoffe in der Batteriezellfertigung zum Einsatz kommen. Hier wäre mehr Transparenz dringend geboten."
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