Umgang mit Selenskyj im Bundestag „war nicht richtig“, sagt Scholz
Die Welt
Nach der Videobotschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag hatte es keine Debatte über den Krieg gegeben – das sorgte für Kritik. „Im Nachhinein ist allen klar, das war nicht richtig“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nun in einem Interview.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat eingeräumt, dass der von der Ampel-Koalition durchgesetzte Verzicht auf eine Debatte nach der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor dem Bundestag ein Fehler war. Dies sei „nicht richtig“ gewesen, sagte Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. Der Umgang des deutschen Parlaments mit Selenskyj war auf massive Kritik gestoßen.
Bei der per Video übertragenen Rede Selenskyjs am vergangenen Donnerstag war Scholz zwar anwesend gewesen, hatte dazu aber nichts gesagt. Erst später veröffentlichte er eine kurze Äußerung auf Twitter. Der Bundestag selbst war trotz Forderungen insbesondere der Union nach einer Debatte nach der Ansprache ohne jegliche Unterbrechung zur Tagesordnung übergegangen – mit Geburtstagsglückwünschen an Abgeordnete und dann einer Debatte über die allgemeine Impfpflicht.
