Ulrich: Erfolg der AfD gründet auf fehlender Kontinuität
n-tv
Naumburg (dpa/sa) - Um Kontinuität für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen und Verwaltungen zu entlasten, hat der Landrat des Burgenlandkreises Götz Ulrich (CDU), einen Stopp "nicht zwingend notwendiger Gesetzgebungsverfahren" gefordert. "Wir verlieren den Blick für das Wesentliche und überfordern Volk und Verwaltung. Wenn wir nichts ändern, verlieren wir beide. Die Folgen wären nicht auszudenken", erklärte der CDU-Politiker am Montag per Twitter. Damit reagiert er auf eine Äußerung des "Zeit"-Journalisten Martin Machowecz, der "Parteien links der AfD" für "Kulturkämpfe gegen alle anderen Parteien" kritisiert hat.
Ulrichs Ansicht nach ist der Erfolg der AfD auch mit fehlender Kontinuität zu erklären. Hinzukomme, dass jene Verwaltungen, die Gesetzesänderungen vollziehen müssen, diese wegen Geld- und Personalmangel nicht mehr umsetzen können. "Hinzu kommen die Kulturkampfthemen und die überbordende Bürokratie."
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