Ukraine verteidigt Forderung nach Streumunition und Phosphor-Brandwaffen
Die Welt
Trotz Kritik hält die Ukraine an ihrer Forderung nach der völkerrechtlich geächteten Streumunition fest. Man verstehe, dass diese Munition in der Weltpolitik umstritten sei. Die Ukraine habe Beweise dafür, dass Russland Streumunition verwende, so Außenminister Kuleba.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat die Forderung seines Landes nach Streumunition verteidigt. Man verstehe, dass diese Munition in der Weltpolitik umstritten sei – die Ukraine sei aber keine Vertragspartei des Übereinkommens über das Verbot von Streumunition, sagte er am Samstag vor Journalisten am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. „Rechtlich gesehen gibt es dafür also keine Hindernisse. Und wenn wir sie erhalten, werden wir sie ausschließlich gegen die Streitkräfte der Russischen Föderation einsetzen.“ Die Ukraine habe Beweise dafür, dass Russland Streumunition verwende, sagte Kuleba weiter.
Darüber hinaus warb Kuleba bei den westlichen Bündnispartnern um die Lieferung von Kampfflugzeugen und zeigte sich überzeugt, dass sie trotz der bisherigen Skepsis kommen werden. „Ich bin mir sicher, es wird geschehen“, sagte er. Als erster Schritt wäre auch eine Absprache wichtig, dass ukrainische Soldaten dafür ausgebildet werden könnten. Seit dem Ausbruch des Krieges vor knapp einem Jahr hätten die Bündnispartner zunächst auf jede Waffenforderung – etwa nach Panzern oder Artillerie – mit Nein reagiert, inzwischen sei daraus bei allen Systemen außer Flugzeugen ein Ja geworden.
