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Ukraine aktuell: Selenskyj setzt auf schnellen NATO-Beitritt
DW
Die Ukraine habe eine gute Woche für ihre "Bewegung Richtung NATO" hinter sich, sagte Präsident Selenskyj. Die Predigt des Papstes in der Osternacht im Petersdom stand im Zeichen des Krieges. Ein Überblick.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht sein Land ungeachtet des andauernden russischen Angriffskriegs auf dem Weg in die NATO. Angesichts neuer Militärhilfe des Westens und der internationalen Unterstützung habe die Ukraine eine gute Woche für ihre "Bewegung Richtung NATO" hinter sich, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videobotschaft.
Er begründete das damit, dass das EU-Land Litauen in dieser Woche die Notwendigkeit anerkannt habe, im Juli auf dem Gipfel des Militärbündnisses in Vilnius die Ukraine einzuladen, Mitglied der NATO zu werden. Das Parlament des Baltenstaates hatte in dieser Woche beschlossen, sich um eine Einladung für die Ukraine zur NATO-Mitgliedschaft zu bemühen. Auch Polen sicherte der Ukraine bereits Unterstützung für einen NATO-Beitritt zu.
Die Bundesregierung und die USA hatten sich dazu zurückhaltend geäußert. Allgemein gilt als Voraussetzung für einen NATO-Beitritt, dass der Beitrittskandidat nicht in aktuelle internationale Konflikte und Streitigkeiten um Grenzverläufe verwickelt sein darf. Angesichts des russischen Angriffskriegs und der ukrainischen Verteidigung dagegen, ist diese Prämisse der NATO nicht erfüllt. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg schloss einen Beitritt der Ukraine in Kriegszeiten indirekt aus. So verwies er darauf, dass es eine Voraussetzung für die NATO-Mitgliedschaft sei, dass die Ukraine den Krieg als demokratische unabhängige Nation überstehe.