Ukraine aktuell: Schweden geht im NATO-Streit auf Türkei zu
DW
Beim Besuch des NATO-Generalsekretärs signalisiert die schwedische Regierungschefin Entgegenkommen. Im ostukrainischen Charkiw wurde laut AI-Recherchen international geächtete Streumunition eingesetzt. Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
Im Streit um die Aufnahme von Schweden und Finnland in die NATO gibt es nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Bewegung. Das skandinavische Land komme Einwänden der Türkei in zwei Punkten entgegen, sagte Stoltenberg nach einem Gespräch mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson. Schweden habe bereits damit begonnen, seine Anti-Terror-Gesetzgebung zu ändern, und es werde sicherstellen, dass der rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte den zukünftigen Status als NATO-Mitglied mit neuen Verpflichtungen gegenüber den Verbündeten widerspiegele.
Andersson versicherte: "Wir nehmen die türkischen Bedenken sehr ernst und nicht zuletzt ihre Sicherheitsbedenken im Kampf gegen den Terrorismus." Schweden und Finnland hatten Mitte Mai als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis beantragt. Die Türkei blockiert derzeit als einziges NATO-Mitglied den Beginn des Beitrittsprozesses. Ankara begründet seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens für "Terrororganisationen" wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Der US-Präsident weicht Beschränkungen für Angriffe der Ukraine auf Russland mit US-Waffen auf. Der UN-Generalsekretär nimmt die G20-Staaten vor ihrem Gipfel in Rio in die Pflicht. Das Wichtigste in Kürze.
Getroffen wurden unter anderem ein fünfstöckiges Wohnhaus in Beit Lahia im Norden des Küstengebiets sowie Flüchtlingssiedlungen im Zentrum. Auch gab es wieder Attacken auf Libanons Hauptstadt Beirut.
Die massiven russischen Raketen- und Drohnenattacken trafen Kyjiw und weitere Städte. Wegen Angriffen auch in der Westukraine versetzte Polen seine Jagdflieger und Luftabwehrsysteme in höchste Alarmbereitschaft.
Mit Windgeschwindigkeiten von 185 Stundenkilometern ist Super-Taifun "Man-yi" über die philippinische Insel Catanduanes hinweggefegt. Bisher wurden keine Todesfälle gemeldet.
Die Delegierten in Wiesbaden verpassten Franziska Brantner - der parlamentarischen Staatssekretärin von Wirtschaftsminister Habeck - einen Dämpfer: Sie erhielt deutlich weniger Stimmen als Felix Banaszak.
Auslöser der Krise waren angeblich rassistische Äußerungen innerhalb des Kabinetts - wer genau was sagte, ist jedoch unklar. Hintergrund sind die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam.
Nach zwei Jahren hat Kanzler Scholz den Dialog mit Russlands Präsident Putin wieder aufgenommen. Kyjiw sieht darin keine gute Entwicklung. Trump macht eine 27-Jährige zur Regierungssprecherin. Das Wichtigste in Kürze.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez kondolierte "den Familien und den Kollegen der verunglückten Menschen und der ganzen Bevölkerung der Region Aragón". Er wünschte den Schwerverletzten "schnellstmögliche Genesung".
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Russland schon mit Soldaten ausgeholfen. Kommen nun Drohnen dazu? Nordkorea hatte bereits im August bewiesen, dass es die unbemannten Flugobjekte produzieren kann.
Der künftige Präsident will seinen einstigen Widersacher zum Leiter der obersten Gesundheitsbehörde der USA machen. Ein neuer Mega-Hafen an Perus Pazifikküste soll den Handel mit Asien ankurbeln. Das Wichtigste in Kürze.
In einem Brief an die EU-Außenminister äußert Josep Borrell "ernsthafte Bedenken über mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts in Gaza". Doch ob er sich mit seiner Initiative durchsetzen kann, ist zweifelhaft.