Ukraine aktuell: Moskau und Berlin schicken Diplomaten heim
DW
Das russsische Außenministerium in Moskau spricht von einer Vergeltungsmaßnahme. Das Auswärtige Amt in Berlin übt sich hingegen in Diskretion. Nachrichten im Überblick.
Russland hat die Ausweisung von mehr als 20 deutschen Diplomaten angekündigt. Eine genaue Zahl wurde nicht genannt. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sprach im Sender Swesda von einer Vergeltungsmaßnahme für die "erneute massenhafte Ausweisung von Mitarbeitern der russischen diplomatischen Vertretungen in Deutschland".
Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte seinerseits nicht die Ausweisung russischer Diplomaten. Es wurde lediglich mitgeteilt, die Bundesregierung und die russische Seite hätten "in den vergangenen Wochen zu Fragen der personellen Besetzung der jeweiligen Auslandsvertretungen in Kontakt" gestanden. Ziel sei eine "Reduzierung der russischen nachrichtendienstlichen Präsenz in Deutschland" gewesen. "Die heutige Ausreise von russischen Botschaftsangehörigen steht damit in Zusammenhang", hieß es weiter.
An diesem Samstagmorgen war eine russische Regierungsmaschine mit Sondergenehmigung von Moskau nach Berlin geflogen. Das Flugzeug vom Typ Iljuschin Il 96-300 landete am Nachmittag wieder in der russischen Hauptstadt auf dem Flughafen Wnukowo. Es ist unklar, ob die russischen Diplomaten an Bord dieser Maschine waren. Das Flugzeug habe eine sogenannte Diplomatic Clearance gehabt, sagte ein Sprecher der Luftwaffe auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Zur Fracht oder zu Passagieren machte er keine Angaben.
Die EU hatte im Februar 2022 die Flughäfen und den Luftraum der EU für alle russischen Luftfahrtunternehmen gesperrt; in Russland wiederum gilt eine Sperre für Flüge aus der EU. Ausnahmen sind aber mit Sondergenehmigungen möglich. Nach Beginn der russischen Militäroffensive in der Ukraine hatten Berlin und Moskau bereits wechselseitig Diplomaten ausgewiesen. Auch Frankreich, Italien, Spanien und andere Staaten erklärten russisches Botschaftspersonal zu unerwünschten Personen. In einigen Fällen wurde dies mit der russischen Invasion in der Ukraine begründet, in anderen Fällen ging es um Spionagevorwürfe. Moskau reagierte darauf seinerseits mit der Ausweisung zahlreicher westlicher Diplomaten.
