
Ukraine aktuell: Baerbock mahnt Bedachtsamkeit in Waffen-Debatte an
DW
Kurz vor dem Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine kommen mäßigende Worte von der deutschen Außenministerin. US-Präsident Biden will noch vor dem 24. Februar nach Polen reisen. Unser Nachrichtenüberblick.
In der Diskussion über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine pocht Bundesaußenministerin Annalena Baerbock auf Bedacht. Es handle sich um "schwierige Entscheidungen", sagte die Grünen-Politikerin dem "Tagesspiegel". "Es geht nicht um Spielzeug, sondern um schweres Kriegsmaterial." Daher sei es wichtig, "immer wieder sorgfältig abzuwägen". Zugleich müsse aber auch bedacht werden, "was passiert, wenn die Ukraine sich nicht verteidigen kann".
Angesprochen auf die Diskussion über die mögliche Lieferung von Kampfflugzeugen an das von Russland angegriffene Land sagte Baerbock: "Das ist keine Debatte, die wir führen." Wichtig sei, dass die bisherigen Entscheidungen auch zügig umgesetzt würden. Die Debatte über die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine folgte unmittelbar auf den Beschluss mehrerer westlicher Staaten, dem von Russland angegriffenen Land Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen.
US-Präsident Joe Biden wird vor dem ersten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine nach Polen reisen. Biden werde während seines Besuchs vom 20. bis 22. Februar unter anderem den polnischen Präsidenten Andrzej Duda treffen, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses. Außerdem werde er mit weiteren Vertretern osteuropäischer NATO-Staaten zusammenkommen. Geplant ist zudem eine Rede des US-Präsidenten.