Tusks Vereidigung beendet Hängepartie in Polen
n-tv
Fast zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Polen einen neuen Regierungschef. Nachdem er alle Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um den Machtwechsel zu verzögern, muss Präsident Duda Wahlsieger Tusk als Ministerpräsidenten vereidigen.
Polens Präsident Andrzej Duda hat den neuen Regierungschef Donald Tusk vereidigt. Beide Politiker unterzeichneten im Warschauer Präsidentenpalast eine Ernennungsurkunde für Tusks Kabinett. Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl ist damit der Machtwechsel vollzogen.
Am Dienstagabend hatten die Abgeordneten Tusks Regierung das Vertrauen ausgesprochen. Das Dreierbündnis aus Tusks liberalkonservativer Bürgerkoalition, dem christlich-konservativen Dritten Weg und dem Linksbündnis Lewica hatte bei der Parlamentswahl am 15. Oktober eine Regierungsmehrheit errungen. Jedoch hatte die bisherige nationalkonservative PiS-Regierung den Machtwechsel mithilfe von Duda lange hinausgezögert.
Der Präsident, der selbst aus den Reihen der PiS stammt, hatte zunächst den früheren Ministerpräsidenten und PiS-Politiker Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt, obwohl die Partei keine Mehrheit im Parlament hatte. Am Montag scheiterte Morawiecki erwartungsgemäß an der Vertrauensabstimmung. Erst danach war der Weg für Tusk frei.
Mehrere Hütten in einer Schrebergartensiedlung werden aufgebrochen. An einer Hütte findet die Polizei Blutspuren im Schnee. Die Beamten folgen der Spur.
Es geht aus Sicht von Danyal Bayaz in diesen Zeiten nicht um die Umverteilung von Wohlstand, sondern um das Schaffen von Wohlstand. Weniger arbeiten sei da der falsche Weg.
In den kommenden Tagen klettern die Temperaturen wieder das Thermometer nach oben. Dann wird der meiste Schnee schmelzen. Doch vereinzelt bleiben noch Teile der weißen Decke liegen.
Thüringens Linke muss sich nach zehn Jahren in der Regierung mit ihrer neuen Oppositionsrolle befassen. Um einen Neuanfang geht es bei einem Landesparteitag in Weimar.
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In einer Wohnung im Dachgeschoss bricht ein Feuer aus. Die Bewohner, darunter zwei Familien mit Kindern, können sich retten. Nun ermittelt die Polizei.
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