Trump will wieder aus Klimaabkommen austreten
n-tv
Das Team des designierten US-Präsidenten Trump arbeitet an den Erlassen für den ersten Tag im Amt. Einem Bericht zufolge gehört dazu der Austritt aus dem Pariser Klimaschutzabkommen.
Das Übergangsteam des designierten US-Präsidenten Donald Trump bereitet offenbar Verordnungen zum Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen vor. Zudem sollen einige Naturschutzgebiete verkleinert werden, um mehr Bohrungen und mehr Bergbau zu ermöglichen, berichtete die laut der "New York Times" unter Berufung auf mit den Überlegungen vertraute Personen. Es werde zudem erwartet, dass Trump neue Terminals für die Ausfuhr von Erdgas genehmigen wird und eine Ausnahmeregelung aufhebt, die es Kalifornien und anderen Bundesstaaten erlaubt, strengere Umweltverschmutzungsstandards einzuführen.
In dem Abkommen vom Dezember 2015 haben sich die unterzeichnenden Staaten unter anderem verpflichtet, die Erderwärmung auf unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Die USA waren unter Trump von den Vereinbarungen wieder zurückgetreten. Nachfolger Joe Biden machte dies in einer seiner ersten Amtshandlungen rückgängig.
Trump hatte im Wahlkampf wiederholt davon gesprochen, was er an seinem ersten Tag im Amt als Präsident sofort erledigen will. Immer wieder kokettierte der 78-Jährige damit, Diktator "nur am ersten Tag" sein zu wollen. Zwar hat das Parlament ein Mitspracherecht und Berichte können Maßnahmen blockieren oder kippen. Doch vieles deutet darauf hin, dass Trump von seinen exekutiven Möglichkeiten umfangreich Gebrauch machen und deren Grenzen testen möchte.