Trotz Skandalen – Scheuer hat „noch viel vor“

Die Amtszeit von Andreas Scheuer (CSU) als Verkehrsminister ist geprägt von Skandalen. Seine Zählweise ist aber eine andere. Deswegen will er weitermachen.

Berlin – Andreas Scheuer (CSU) hat in den vergangenen Jahren offenbar einen anderen Andreas Scheuer wirken sehen, als alle anderen. Zumindest vermittelt er vor der Bundestagswahl 2021 den Eindruck. Sein Amt als Verkehrsminister will er auch in der kommenden Legislaturperiode behalten. So weit, so gut. Seine Begründung wirft allerdings die eine oder andere Frage auf. Den Maut-Skandal oder auch die Panne mit der StvO-Novelle hat Scheuer als Minister seit dem Jahr 2018 verantwortet, aber auch im Amt überlebt. Ein Rücktritt ist ihm trotz massiver Kritik und teils auch heftigem Spott gegenüber seinem Ministerium nicht in den Sinn gekommen. Vermutlich nicht, weil seine Zählweise eine andere ist. Andreas Scheuer wertet als Grundlage seiner Arbeit keine Skandale inklusive Milliarden-Schäden. Für ihn zählen Verordnungen und Gesetze. Und da stehe es „88:1“, wie Scheuer vorrechnet. „88 Verordnungen und Gesetze haben wir als Verkehrsministerium in dieser Legislaturperiode durchgebracht durch Bundestag und Bundesrat. Wir haben den Koalitionsvertrag übererfüllt“, sagte der CSU-Politiker.