Trotz internationalem Haftbefehl: Russlands Kinderbeauftragte tritt im UN-Sicherheitsrat auf

Sie wird vom Strafgerichtshof per Haftbefehl gesucht: Russlands Kinderbeauftragte Lvova-Belova. Dennoch trat sie ungeniert im UN-Sicherheitsrat auf.

New York – Großer Aufschrei im UN-Sicherheitsrat: Die USA, Großbritannien, Albanien und Malta haben am Mittwoch den UN-Konferenzraum verlassen, als Russlands Beauftragte für Kinderrechte Maria Lvova-Belova per Video-Übertragung sprach. Lvova-Belova, die der Internationale Strafgerichtshof wegen Kriegsverbrechen verhaften will, berichtete in dem informellen Treffen von 1300 in die Ukraine zurückgekehrten Kindern.

Russland hatte das informelle Treffen mit Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates einberufen, um dort die „Evakuierung von Kindern aus Konfliktgebieten“ zu besprechen. Am Dienstag wurde bekanntgegeben, dass Maria Lvova-Belova virtuell auftreten werde.

Wie es in einem Bericht der englischen Nachrichtenagentur Reuters heißt, haben Großbritannien und die USA dann das virtuelle Treffen boykottiert. Die Diplomatinnen und Diplomaten verließen den Raum, als Lvova-Belova sprach. Damit wollten sie ihr die Plattform verweigern.

Gegen Lvova-Belova und Präsident Wladimir Putin hat der Internationale Strafgerichtshof im vergangenen Monat einen Haftbefehl erlassen. Sie werden der illegalen Abschiebung von Kindern aus der Ukraine beschuldigt sowie der rechtswidrigen Überführung von Menschen aus der Ukraine nach Russland seit der russischen Invasion am 24. Februar 2022.

Laut Reuters war das informelle Treffen bereits vor der Ankündigung des internationalen Strafgerichtshofs geplant worden und nicht als Widerlegung der Anklagen gegen Putin gedacht. Das sagte Russlands UN-Botschafter Vassily Nebenzia gegenüber der Presse im vergangenen Monat.