Treuhand-Untersuchungsausschuss: Ohne Vorsitz arbeitsfähig?
n-tv
Im Thüringer Landtag soll sich ein Untersuchungsausschuss mit der Treuhand-Anstalt beschäftigen. Zwar ist das Gremium bereits eingesetzt, gilt aber noch nicht als arbeitsfähig. Einige Abgeordnete plädieren für eine pragmatische Lösung.
Erfurt (dpa/th) - Der Grünen-Abgeordnete Olaf Müller ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des Treuhand-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag gewählt worden. Müller erhielt am Donnerstag von den 85 abgegebenen gültigen Stimmen 57 Ja- und 22 Nein-Stimmen bei sechs Enthaltungen. Er erzielte damit die erforderliche Mehrheit von mindestens 46 Stimmen. Einen Vorsitzenden für den Untersuchungsausschuss gibt es noch nicht. Die AfD-Fraktion hatte für die Sitzung am Donnerstag keinen entsprechenden Wahlvorschlag eingereicht.
Derzeit wird diskutiert, ob der Untersuchungsausschuss auch ohne einen Vorsitzenden arbeitsfähig sein könnte. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann, sagte, ihrer Auffassung nach sei das möglich. "Ich halte es aber für plausibel, dass sich der Ausschuss auch ohne Vorsitzenden konstituieren kann. Ansonsten könnte die Mehrheit des Parlaments ja ein Minderheitenrecht aushebeln", sagte Lehmann am Rande der Landtagssitzung am Donnerstag
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