Trauzeugen-Affäre: Habeck und Graichen müssen ins Kreuzverhör - Union wittert schon falsches Spiel
Frankfurter Rundschau
Zwei Bundestagsausschüsse wollen Habeck und Graichen auf den Zahn fühlen. Die Ampel-Lösung für die Befragung stößt auf CDU-Argwohn. Der News-Ticker.
Update vom 10. Mai, 7.25 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und sein in die Kritik geratener Staatssekretär Patrick Graichen werden heute von Bundestags-Abgeordneten zur Personalpolitik des Ministeriums befragt. Voraussichtlich werden beide ab 12.00 Uhr in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Wirtschaft sowie Klimaschutz und Energie sprechen. Graichen war an der Auswahl des neuen Geschäftsführers der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena), Michael Schäfer, beteiligt, obwohl dieser sein Trauzeuge ist. Sowohl Graichen als auch Habeck sprechen mittlerweile von einem Fehler. Das Verfahren zur Personalauswahl soll neu aufgerollt werden.
Indes will sich Schäfer offenbar von seinem Vertrag als Geschäftsführer der regierungseigenen Energieagentur Dena zurückziehen, um Habeck zu schützen, wie die Bild berichtete. „Es ist doch klar, dass beim neuen Verfahren das Ergebnis nicht wieder Michael Schäfer heißen kann, egal, wie gut er ist“, zitierte die Zeitung einen Grünen-Politiker. Daher habe man sich mit Schäfer darauf geeinigt, dass er sich zurückziehen soll.
Erstmeldung vom 9. Mai: Berlin – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) blüht am Mittwoch (10. Mai) ein schwerer Gang - vielleicht sogar zwei oder drei: Er und sein in die Kritik geratener Staatssekretär Patrick Graichen müssen sich wohl den Bundestags-Ausschüssen für Wirtschaft und Klimaschutz/Energie stellen. Für den Nachmittag hat die Unionsfraktion zudem eine Aktuelle Stunde im Plenum des Parlaments durchgesetzt.
In beiden Fällen geht es um die „Trauzeugen-Affäre“ - die Aufregung um die teils frappierenden verwandtschaftlichen Verbindungen im Wirtschaftsministerium ebbt seit Tagen nicht ab. Habeck und Graichen haben mittlerweile „Fehler“ eingeräumt.
Der genaue Ablauf war am Dienstag noch nicht klar. Erwartet wurde eine gemeinsame Befragung der beiden Ausschüsse um 12.00 Uhr. Die Union wittert wegen der Zusammenlegung der Termine ein falsches Spiel: Das Ministerium wolle „eine getrennte Befassung“ „unbedingt verhindern“, twitterte CDU-Politikerin Julia Klöckner. Sie fügte die rhetorische Frage an: „Aus Sorge, die Aussagen könnten voneinander abweichen?“
