Tiefensee: Rekordsumme in Investitionsprojekte geflossen
n-tv
Firmen ansiedeln, ihren Ausbau unterstützten und Infrastruktur verbessern - darum geht es bei staatlichen Investitionszuschüssen. 2021 sind sie reichlich in Thüringen geflossen, dieses Jahr droht das Geld knapp zu werden.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen hat im vergangenen Jahr mit staatlichen Finanzspritzen in Höhe von 140,3 Millionen Euro Firmenansiedlungen und Erweiterungsinvestitionen von Unternehmen gefördert. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sprach von einer Rekordsumme. Thüringen habe "noch einmal alles in die Waagschale geworfen, um die Unternehmen bei ihren Projekten zu unterstützen". Insgesamt habe es Geld für 186 Investitionsvorhaben gegeben, darunter 24 Neuansiedlungen von Unternehmen. 2020 seien es 158 betriebliche Projekte gewesen - die Fördersumme habe 96,8 Millionen Euro betragen.
"Das zeigt, für die Industrie ist 2021 nicht so schlecht gelaufen, wie zu befürchten war", sagte Tiefensee. Viele Unternehmen haben die Zeit auch genutzt, um notwendige Investitionen anzuschieben und damit auch die Basis für den Neustart aus der Krise heraus zu legen." Allerdings drohe die Investitionsförderung nach den Sparvorgaben des Landtags knapper zu werden.
Tiefensee: "Die Einsparvorgaben, die uns der Landtag gemacht hat, werden an der Finanzierung von Unternehmens- und Infrastrukturinvestitionen wie übrigens auch an der Hochschul- und Forschungsfinanzierung nicht spurlos vorbeigehen." Es drohten bei der Wirtschaftsförderung künftig deutliche Einschnitte, sagte der Minister. "Ich hätte mir gewünscht, dass für solche wichtigen Zukunftsinvestitionen Ausnahmeregelungen gefunden worden wären."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.