Thailands Opposition in ersten Wahl-Ergebnissen vorne
DW
Wird der "Test für die Demokratie" glücken? In Thailand deutet sich nach ersten Ergebnissen ein Sieg der Opposition bei der Parlamentswahl an. Doch wie wird die Armee reagieren?
Die mit Spannung erwartete Parlamentswahl in Thailand ist beendet. Ein belastbares Ergebnis liegt noch nicht vor. Aber erste Zahlen deuten auf einen Sieg der Opposition hin. So lag die Partei Pheu Thai laut Wahlkommission nach Auszählung von knapp 6,5 Prozent der Stimmen vorn. An zweiter Stelle lag die ebenfalls oppositionelle Partei Move Forward.
Laut Zahlen der "Nation Group" kommen die reformorientierte Pheu Thai mit Spitzenkandidatin Paetongtarn Shinawatra und die progressive Move Forward zusammen auf mehr als 60 Prozent der Stimmen. Das berichtet die Zeitung "Bangkok Post". "Nach den Zahlen, die wir sehen, können Pheu Thai und Move Forward sowie andere Oppositionsparteien eine Koalitionsregierung bilden", sagte Move-Forward-Chef Pita Limjaroenrat. Auch alle Umfragen sahen im Vorfeld die Opposition vorne, die demokratische Reformen verspricht.
Dennoch besteht die Möglichkeit, dass das durch einen Putsch im Jahr 2014 an die Macht gekommene Militär auch mit möglicherweise weniger Stimmen im Amt bleibt. Denn eine Verfassungsänderung nach dem Putsch sieht vor, dass gemeinsam mit den 500 neu gewählten Abgeordneten auch 250 Senatoren entscheiden, wer Ministerpräsident wird. Diese wurden 2018 vom Militär ernannt, müssen sich nicht durch Wahlen legitimieren - und gelten als loyal gegenüber dem amtierenden Regierungschef und einstigen Putsch-General Prayut Chan-o-cha Prayut.
Beobachter hatten im Vorfeld von einer "Schicksalswahl" gesprochen. Die Zeitung "Bangkok Post" schrieb in einem Kommentar, viele sähen in der Abstimmung schon einen "Wendepunkt in der thailändischen Politik der Gegenwart" und erklärte sie zu einem "Test für die Demokratie".
Die Pheu Thai wurde angeführt von Spitzenkandidatin Shinawatra. Die 36-Jährige, die erst vor zwei Wochen zum zweiten Mal Mutter geworden war, ist Erbin einer reichen Politiker-Dynastie. Zuletzt hatte die progressive Move-Forward-Partei mit Spitzenkandidat Limjaroenrat aufgeholt. Der 42-Jährige ist vor allem bei jüngeren Wählern beliebt.
