Thüringer Etat 2022 voraussichtlich ohne neue Schulden
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Ettersburg (dpa/th) - Innerhalb der Landesregierung gilt es als eher unwahrscheinlich, dass sich Thüringen für einen Haushalt mit Rekordausgaben im kommenden Jahr erneut verschuldet. "Das ist schon rein rechtlich nicht möglich, es sei denn, wir würden eine extreme Notlage wie in der Corona-Krise 2020 ausgerufen", hieß es am Montag am Rand der Klausur der Landesregierung auf Schloss Ettersburg bei Weimar.
Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hatte im Gegensatz zu Finanzministerin Heike Taubert (SPD) vor der Klausur neue Schulden zur Finanzierung des Landesetats nicht ausgeschlossen. Siegesmund drängt auf zusätzliches Geld für Investitionen in Bildung und Klimaschutz, deren Umsetzung Taubert schon wegen der Kapazitätsengpässe in der Bauwirtschaft für unrealistisch hält. "Ich bin mir sicher, wir finden beim Haushalt einen Kompromiss", sagte ein Teilnehmer der Klausur. Der Etat werde sich auf eine Größenordnung in Richtung 11,8 Milliarden Euro bewegen. Die Ministerien haben allerdings einen Finanzbedarf von etwa einer Milliarde Euro mehr angemeldet.
Hamburgs SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hält von der Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten wenig. Es gebe Wichtigeres als Diskussionen über das Spitzenpersonal.
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Die Stadt Kassel will die Sicherheit in der Innenstadt weiter erhöhen. Rechtzeitig zum Beginn des Märchenweihnachtsmarktes hat sie dort vier neue Videokameras angebracht.
Ein Mann springt aus dem zehnten Stock eines Hauses in Rostock. Er will ein Baby mit in den Tod reißen. Das Kind wird schwer verletzt, Ärzte kämpfen um sein Leben.
Als Firmenchef ausgegeben: Betrüger haben einen Bankmitarbeiter per Telefon dazu gebracht, mehrere Zehntausend Euro vom Konto einer Firma zu überweisen.
Warnung vor Brandgasen im Saale-Orla-Kreis: Ursache ist ein Brand auf dem Gelände einer Biogasanlage.
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Eine 14-Jährige wird auf ihrem Pferd von einem Auto verletzt. Der beteiligte Wagen fährt ohne zu stoppen davon.
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Ein 37-Jähriger soll zwei Molotowcocktails in die Wohnung seiner Mutter in einem Hochhaus geworfen haben. Die Fahndung nach dem Mann läuft.
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