Thüringens Innenminister nennt Corona-Proteste „grundsätzlich besorgniserregend“

Thüringens Innenminister Georg Maier warnt vor einer Eskalation der Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Politik. Sein Amtskollege aus Sachsen, Roland Wöller, fordert „Schnellprozesse“, um Verstöße gegen die Corona-Regeln sofort ahnden zu können. Mehr im Liveticker.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich angesichts der jüngsten Corona-Proteste in Thüringen, aber auch in Sachsen, besorgt gezeigt. „Das ist grundsätzlich besorgniserregend“, sagt er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ („RND“, Montag). Die Proteste würden „teilweise von Rechtsextremisten organisiert“, die zuweilen regelrecht „euphorisch“ seien. Dabei sei es „nicht völlig unerklärlich“, dass wegen der neuen 2G- und 3G-Regeln wohl vor allem Ungeimpfte an den Märschen teilnähmen. „Sie werden jetzt merken, dass das Leben erhebliche Erschwernisse mit sich bringt.“

Man könne Proteste, bei denen keine Masken getragen und Mindestabstände nicht eingehalten würden, nicht einfach nur begleiten. „Das ist mir zu defensiv.“ Man müsse aber auch aufpassen, dass es nicht zu einer Eskalation der Gewalt komme. Auf jeden Fall müssten Teilnehmer mit finanziellen Konsequenzen rechnen. So würden für das Nicht-Tragen von Masken 60 Euro fällig und für den Verzicht auf den Mindestabstand 100 Euro. Wer als Organisator derartiger Proteste in Erscheinung trete, für den könnten mehrere Tausend Euro Strafe folgen.