Thüringen-Wahl im September fällt aus
DW
Parallel zur Bundestagswahl sollte am 26. September auch der Landtag in Thüringen gewählt werden. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Dazu kommt es nun nicht, weil die Zustimmung der Linken und Grünen fehlt.
Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen. Doch kurz vor der geplanten Auflösung des Thüringer Landtags ziehen zwei Regierungsfraktionen die Reißleine: Linke und Grüne nahmen ihre Unterschriften unter einem Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments zurück. Die nötige Zweidrittelmehrheit sei nicht gesichert. Nach dem Debakel bei der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) im vergangenen Jahr dürfte nicht riskiert werden, dass Stimmen der Partei AfD den Ausschlag auch bei einer vorgezogenen Neuwahl des Parlaments geben könnten, erklärten die Fraktionsspitzen.
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