Thüringen sorgt mit Votum zu Krankenhausreform für Aufsehen
n-tv
Wenn sich die Thüringer Landesregierung bei Bundesrats-Entscheidungen uneinig ist, enthält sie sich normalerweise. Doch dieses Mal kam es anders.
Berlin/Erfurt (dpa/th) - Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Weil sich Thüringens geschäftsführende rot-rot-grüne Landesregierung bei der umstrittenen Krankenhausreform auf keine einheitliche Linie einigen konnte, wurde die Stimme des Freistaats im Bundesrat als ungültig gewertet. Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) stimmte in der Länderkammer für die Anrufung eines Vermittlungsausschusses. Der Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) widersprach aber diesem Stimmverhalten.
Eine Anrufung des gemeinsamen Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag, um noch mal an dem Gesetz zu arbeiten, fand letztlich nicht die erforderliche Mehrheit. Thüringens fehlende Stimme war nach Angaben einer Regierungssprecherin aber nicht das entscheidende Zünglein an der Waage. Der Bundesrat macht damit den Weg für die umstrittene Krankenhausreform frei.
Zuvor hatte es schon im Landes-Kabinett am Dienstag keine Einigkeit gegeben. Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hatte die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schon länger kritisiert und die Anrufung des Vermittlungsausschusses empfohlen. Bei der SPD traf das offenbar auf Widerstand.
