Tesla legt fehlende Unterlagen vor
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Kein verspätetes Weihnachtswunder für Elon Musk: Der Tesla-Chef kommt der Inbetriebnahme seiner Gigafactory zwar einen Schritt näher. Die Entscheidung über die Genehmigung wird aber sehr wahrscheinlich nicht mehr in diesem Jahr fallen. Brandenburgs Regierungschef Woidke bittet um Geduld.
Eine wichtige Hürde für die Entscheidung über die erste europäische Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide bei Berlin ist aus dem Weg geräumt. Tesla reichte nach Angaben der Brandenburger Landesregierung die noch fehlenden Dokumente für das Genehmigungsverfahren ein. "Zum Ende der 50. Kalenderwoche (13.-19.12.) sind die ausstehenden Unterlagen und Informationen eingegangen, die die Voraussetzung für eine Entscheidung über den Tesla-Antrag bilden", sagte ein Sprecher des Umweltministeriums. Diese Unterlagen würden nun unter anderem vom Landesamt für Umwelt und der Unteren Wasserbehörde des Landkreises Oder-Spree geprüft. "Ein Termin für die Entscheidung kann deshalb nicht benannt werden."
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke wirbt um Geduld. "Ich bin optimistisch, wir dürfen uns aber auch nicht auf den letzten Metern verstolpern", sagte er. "Wichtig ist jetzt, dass wir weiter mit der nötigen Geduld alles dafür tun, die Genehmigungsverfahren fachlich gut weiterlaufen zu lassen. Wir sind darauf angewiesen, vor allem aber Tesla selbst, dass am Ende eine rechtssichere Genehmigung vorliegt." Es nutze nichts, wenn die Genehmigung am Ende vor Gericht in Teilen oder in Gänze scheitere. Tesla habe bisher eine "riesengroße Geschwindigkeit" an den Tag gelegt, die alle Seiten gefordert habe. "Vor zwei Jahren standen auf der Fläche, auf der jetzt eine Auto- und Batteriefabrik entsteht, kleinere Kiefern."
Wie geht es für die Tausenden Beschäftigten bei VW weiter? Der Konzern plant, die Bezüge in der Krise zu kürzen. Die Arbeitnehmer kontern mit einem eigenen Zukunftskonzept. Noch gibt sich der Autobauer bedeckt, zum Start der dritten Tarifrunde mobilisiert die IG Metall zu einer großen Demonstration in Wolfsburg.