Symbol „rassistisch-imperialistischer Ideologien“? Gegner sieht Verfassungsbruch

Hunderte Berliner hatten Widerspruch gegen einen neuen Namen für die Mohrenstraße eingelegt. Das von den Grünen dominierte Rathaus im Hauptstadt-Bezirk Mitte lehnte sie alle ab. Doch der Streit ist damit nicht zu Ende. Die Gegner geben sich noch nicht geschlagen.

Sabine Weißler hatte keine Zweifel, „dass zum historischen Kontext der Vergabe des Straßennamens Mohrenstraße üble kolonialistische Aktivitäten“ gehörten. Dennoch blieb die Grünen-Politikerin vorsichtig bei der Einschätzung, „ob die Benennung in der Absicht der Diskriminierung erfolgte“ – was eine rechtliche Voraussetzung wäre, der Straße in Berlin einen neuen Namen zu geben.

In einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Parlament des Hauptstadt-Bezirks Mitte schrieb sie als Stadträtin für Kultur mit Blick auf die Zeit um 1700: „Vielmehr wurden auch damals schon Straßen zum Zwecke der Ehrung von Personen beziehungsweise der Anerkennung ihrer Leistungen oder mit Bezug auf bestimmte regionale Ereignisse als gesellschaftliches Gedächtnis benannt.“