Supreme Court: Richter Breyer tritt zurück - Joe Biden hat schon Kandidatinnen
Frankfurter Rundschau
Ein Platz im mächtigen Supreme Court in den USA wird frei. Doch welche Kandidatin wird Joe Biden nominieren?
Washington D.C. – Noch im Wahlkampf hatte Joe Biden versprochen, erstmals in der Geschichte der USA eine schwarze Frau für den Supreme Court zu nominieren. Nun hat der US-Präsident die Chance – sie ist für die Demokraten besonders wichtig.
Denn der linksliberale US-Verfassungsrichter Stephen Breyer hat angekündigt, in den Ruhestand zu gehen. Der mit 83 Jahren älteste Richter am Supreme Court will zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Amt ausscheiden. Damit kann Biden noch vor den Kongress-Zwischenwahlen im November eine Nachfolgerin nominieren und durch den Senat bestätigen lassen. Doch welche Kandidatinnen haben die größten Chancen?
Durch die Nominierung wird sich nichts an den Mehrheitsverhältnissen in dem konservativ dominierten Gerichtshof ändern. Dennoch war hinter den Kulissen seit Monaten Druck auf den auf Lebenszeit ernannten Breyer ausgeübt worden. Hintergrund waren die Befürchtungen von Bidens Demokraten, bei den Kongresswahlen im Herbst ihre derzeitige hauchdünne Senatsmehrheit zu verlieren.
Sollte Breyer in den folgenden Jahren schwer erkranken oder gar sterben, hätten die Demokraten dann keine Mehrheit mehr, um einen von Biden nominierten Nachfolger zu bestätigen. Vielmehr könnten die oppositionellen Republikaner des früheren Präsidenten Donald Trump jeden Kandidaten blockieren. Erinnert sei hier an die linke Ikone Ruth Bader Ginsburg, die trotz ihrer gesundheitlichen Probleme einen Rücktritt während der Amtszeit von Barack Obama abgelehnt hatte.
Nach ihrem Tod am 18. September 2020 wenige Wochen vor der US-Wahl 2024 nutzte Donald Trump die Gelegenheit, um Amy Coney Barrett zu nominieren. Nach ihrer Bestätigung durch den Kongress am 27. Oktober 2020 dürfte die konservative Mehrheit erst einmal auf Jahre hinaus zementiert sein, auch wenn die Demokraten rein theoretisch eine Chance hätten, den Supreme Court wieder deutlich liberaler zu positionieren. Dazu müssten sie nur die Zahl der Richter:innen erhöhen, die in der Verfassung nicht festgelegt ist, auch wenn der Supreme Court in seiner Geschichte fast immer aus neun Personen bestand.
