Supreme Court: Erste schwarze Frau nominiert
ZDF
US-Präsident Biden hat die Bundesrichterin Ketanji Brown Jackson für den Supreme Court nominiert. Sie wäre die erste schwarze Frau in dem Amt.
US-Präsident Joe Biden hat die Juristin Ketanji Brown Jackson für den frei werdenden Posten am Obersten Gericht nominiert. Damit könnte erstmals eine schwarze Frau Richterin am Supreme Court werden. Sie sei eine der "klügsten Juristinnen unseres Landes und wird eine außergewöhnliche Richterin sein", teilte Biden mit.
Die 51-Jährige ist seit 2021 Richterin am Berufungsgericht des Hauptstadtdistrikts District of Columbia. Das Gericht gilt in den USA als besonders wichtig, da in seinen Zuständigkeitsbereich der US-Kongress und viele Regierungsbehörden fallen.
Brown wird seit Wochen als Spitzenkandidatin für den Posten am Supreme Court gehandelt. Sie ist in der US-Hauptstadt Washington geboren und in Florida aufgewachsen. Sie hat an der Elite-Universität Harvard studiert und arbeitete etwa als Rechtsanwältin.
Im Januar hatte der 83-jährige Richter Stephen Breyer seinen Rücktritt angekündigt. Sein Ausscheiden ermöglicht Biden erstmals seit seinem Amtsantritt die Neubesetzung eines Sitzes am politisch umkämpften Supreme Court.
Das Oberste US-Gericht stellt mit seinen Entscheidungen zu besonders strittigen Themen wie Abtreibung, Einwanderung oder gleichgeschlechtlichen Ehen immer wieder wichtige Weichen für die Gesellschaft. Die Personalie ändert nun nichts an der konservativen Mehrheit an dem Gericht, ist politisch aber dennoch von großer Bedeutung.
Ex-Präsident Donald Trump konnte drei Richter am Supreme Court platzieren, weswegen momentan sechs der neun Richter als konservativ gelten. Sie werden auf Lebenszeit ernannt.
Der Senat muss Bidens Nominierung zustimmen. In der Parlamentskammer haben Bidens Demokraten nur eine hauchdünne Mehrheit. Für die Berufung von Brown Jackson an das Berufungsgericht stimmten im vergangenen Jahr jedoch auch zwei Republikanerinnen und ein Republikaner.