Stuttgarter AfD-Fraktionschef Gögel tritt nach Strafbefehl zurück
Die Welt
Der Baden-Württemberger AfD-Fraktionschef Bernd Gögel soll laut Amtsgericht Pforzheim Arbeitsentgelt in elf Fällen vorenthalten und veruntreut haben. Es wurde nun eine Geldstrafe in Höhe von 27.300 Euro verhängt. Gögel legt sein Amt zum Jahresende nieder.
Der Baden-Württemberger AfD-Fraktionschef Bernd Gögel tritt nach einem Strafbefehl wegen Schwarzarbeitsvorwürfen zurück. Er wolle sein Amt zum 31. Dezember 2022 niederlegen, teilte Gögel am Dienstag am Rande einer Fraktionssitzung in Stuttgart mit. „Ich tue das zum einen, um angesichts des laufenden Gerichtsverfahrens, dessen Dauer nicht absehbar ist, Schaden von der Fraktion abzuwenden“, begründete der 67-Jährige seine Entscheidung. „Ich tue das zum zweiten, um die Fraktion für frischen Wind und junge Ideen zu öffnen. Dem Erneuerungsprozess möchte ich nicht im Wege stehen.“
Gögel hatte zuvor wegen Schwarzarbeitsvorwürfen einen Strafbefehl erhalten. Das Amtsgericht Pforzheim verhängte wegen des Vorwurfs des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in elf Fällen eine Geldstrafe in Höhe von 140 Tagessätzen zu je 195 Euro. Das wären insgesamt 27.300 Euro. Gögel wäre vorbestraft, wenn er den Strafbefehl annehmen würde. Er hat aber nach eigenen Angaben Einspruch eingelegt. Damit dürfte es zu einem Prozess kommen.