Stromsperren verhindern: Schweitzer an Energieversorger
n-tv
Sozialminister Schweitzer will in schwierigen Zeiten Strom- und Gassperren verhindern. Ein Appell an die Energieversorger soll betroffenen Rheinland-Pfälzern helfen.
Mainz (dpa/lrs) - Um bei den stark steigenden Energiekosten soziale Härten zu verhindern, hat Sozialminister Alexander Schweitzer an die Energieversorger geschrieben. "Mein Ziel ist es (...), mit Ihnen zusammen in dieser schwierigen Zeit Strom- und Gassperren für verschuldete und armutsgefährdete Menschen nach Möglichkeit zu vermeiden und damit elementare Grundlagen des Lebens sicherzustellen", heißt es in dem Brief des SPD-Politikers.
Adressaten sind der Verband kommunaler Unternehmen in Rheinland-Pfalz und der Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft Hessen/Rheinland-Pfalz, in denen schätzungsweise mehr als 100 Energieversorger vertreten sind.
"Die Strom- und Gaspreise werden noch eine ganze Weile hoch bleiben, trotz des in meinen Augen starken Entlastungspakets des Bundes", erläuterte Schweitzer im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur seine Initiative. "Es gibt ganz viele Menschen, die an die Grenze der Überforderung kommen." Der Minister strebt ein "Ineinandergreifen des Bundespakets zur Entlastung mit dem rheinland-pfälzischen Weg" an. "Ziel des rheinland-pfälzischen Wegs ist es, Strom- und Gassperren und damit massive soziale Härten zu vermeiden."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.