Streit um Islam-Unterricht: Land will Rechtsmittel einlegen
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Im Streit um den islamischen Religionsunterricht in Hessen wird sich das Land voraussichtlich gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden wehren. "Die Wahrscheinlichkeit ist sehr hoch, dass wir Rechtsmittel einlegen", sagte ein Sprecher des Kultusministeriums am Dienstag in Wiesbaden auf Anfrage. Der türkische Moscheeverbands Ditib hatte in der Auseinandersetzung zuletzt einen Erfolg erzielt.
Nach einer Anfang Juli veröffentlichten Entscheidung des Verwaltungsgerichts war die Aussetzung des so genannten bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht in Zusammenarbeit mit Ditib durch das Land nicht rechtskonform (Aktenzeichen: 6K 1234/20.wi). Am Dienstag veröffentlichte das Gericht die schriftliche Urteilsbegründung. In Hessen gab es seit dem Schuljahr 2013/14 bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht in Zusammenarbeit mit Ditib. Im April 2020 hatte das Kultusministerium diesen Unterricht mit Beginn des neuen Schuljahrs ausgesetzt und das mit Zweifeln an der Eignung des Verbandes als Kooperationspartner begründet. Es sei fraglich, ob die notwendige Unabhängigkeit vom türkischen Staat vorhanden sei. Gegen diese Entscheidung ging der Moscheeverband juristisch vor.
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