Strack-Zimmermann: Scholz könnte "Ladehemmung" haben
n-tv
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Melnyk, verlangt für den Kampf gegen den russischen Aggressor die Lieferung schweren Kriegsgeräts aus Deutschland. FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann unterstützt die Forderung - und äußert eine Vermutung, warum Bundeskanzler Scholz zögert.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, dringt auf die Lieferung schwerer Waffen an sein Land. Im Spiegel-Spitzengespräch forderte Melnyk ein Krisentreffen im Kanzleramt mit Teilnehmern aus dem Auswärtigen Amt, dem Verteidigungs- und Wirtschaftsministerium, aber auch aus der Rüstungsindustrie. "Wir wollen ehrlich und ernsthaft und die Diskussion fortsetzen und schauen, was ist realistisch und was nicht", sagte Melnyk.
"Wir müssen davon ausgehen, dass dieser Krieg noch viele Monate, wenn nicht sogar Jahre dauern kann", so der Botschafter. "Wir könnten also schon heute etwas bestellen, auch wenn die Lieferzeiten lange sind." Die Ukraine wisse immer noch nicht, in welchem Umfang die Bundesregierung die Ukraine unterstütze.
Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann unterstützte die Forderung nach einer Führungsrolle des Bundeskanzlers. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag kritisierte, die Kommunikation der Ministerien untereinander sei "mega schlecht". Dabei habe Olaf Scholz die Richtlinienkompetenz. "Jetzt muss Führung einsetzen", forderte sie. "Einer muss den Hut aufhaben." Es könne aber sein, dass Scholz salopp gesagt bei der Lieferung von schweren Waffen "Ladehemmung" habe, weil er es in seiner Partei dazu unterschiedliche Auffassung gebe.
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