Strack-Zimmermann: BND für Krisenlagen nicht gerüstet
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Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan oder der Wagner-Aufstand in Russland. Bei Krisenlagen im Ausland steht die Bundesregierung informationstechnisch häufig blank dar. Beim deutschen Geheimdienst soll sich deshalb etwas tun, fordert FDP-Politikerin Strack-Zimmermann.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hält die Leistungsfähigkeit der deutschen Nachrichtendienste in Krisenlagen für nicht mehr ausreichend. "Man benötigt offensichtlich mehr Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die aber auch grünes Licht bekommen sollten, näher am Geschehen aktiv zu sein", sagte die FDP-Politikerin in Berlin.
"Wir stützen unser Wissen auch auf befreundete Dienste. Daraus leiten wir dann unsere Informationen ab und machen uns ein Bild der Lage. Kann es sein, dass andere Länder deutlich forscher und genauer hinschauen?" Nach dem bewaffneten Aufstand des Chefs der russischen Söldnerorganisation Wagner, Jewgeni Prigoschin, gegen Moskaus Militärführung war Kritik am Bundesnachrichtendienst (BND) laut geworden. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte erkennen lassen, dass der deutsche Auslandsnachrichtendienst von dem Aufstand überrascht wurde.
Strack-Zimmermann sieht Defizite seit mehreren Jahren und verweist auf die Machtübernahme der Taliban am Hindukusch 2021. "Taliban, Afghanistan. Wir haben diesbezüglich keinerlei Informationen bekommen. Und standen ziemlich blank da", sagte sie. "So auch beim russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022. Wir wurden bis zu diesem Tag zwar darüber informiert, dass die russische Armee auch Logistik und Blutkonserven vorhält, mehr aber auch nicht."
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