Stoltenberg: "Viel mehr als ein Manöver"

Die Sorge vor einem russischen Einmarsch in der Ukraine ist groß. Das Risiko sei "enorm", sagt Nato-Generalsekretär Stoltenberg im ZDF.

Der Ukraine-Russland-Konflikt - er ist das beherrschende Thema auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Moskau selbst ist erstmals seit langem nicht mit einer offiziellen Delegation vertreten - kündigt für Samstag vielmehr ein Manöver mit ballistischen Raketen an, unter Führung von Staatschef Wladimir Putin.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach im ZDF heute journal von einer "sehr schwierigen" Lage für die europäische Sicherheit. "Wir haben keinerlei Zeichen einer Deeskalation gesehen." Im Gegenteil: Der russische Truppenaufbau gehe weiter.

Auch US-Verteidigungsminister Lloyd Austin warf Russland vor, seine Truppen an der ukrainischen Grenze weiter aufzustocken. "Tatsächlich sehen wir, dass weitere Soldaten in die Region, in diese Grenzregion, verlegt werden", sagte er bei einem Besuch in Warschau. Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow sprach von rund 149.000 russische Soldaten - Kräfte der russischen Luftwaffe und Marine eingeschlossen.

Washington befürchtet einen sogenannten Angriff unter falscher Flagge in der Ukraine, um einen Vorwand für einen Einmarsch zu schaffen. US-Außenminister Antony Blinken sagte in München: Alles, was derzeit zu beobachten sei, sei "Teil eines Szenarios, das bereits im Gange ist: nämlich falsche Provokationen zu schaffen, dann auf diese Provokationen reagieren zu müssen und schließlich eine neue Aggression gegen die Ukraine zu begehen".

Und das gehe weit über die Ukraine hinaus, so Stoltenberg. Er rief Russland zur Deeskalation auf. Es sei "nie zu spät", sich auf den Weg einer politischen Lösung zu begeben.

Rund 30 Staats- und Regierungschefs und 80 Minister beraten auf der Konferenz über Sicherheitspolitik - vor allem über die Ukraine-Krise. UN-Generalsekretär António Guterres schätzt die Bedrohung der weltweiten Sicherheitslage aktuell höher ein als im Kalten Krieg. Ein kleiner Fehler oder ein Missverständnis zwischen den Großmächten könnte katastrophale Folgen haben, warnte er in seiner Auftaktrede in München. Er werde oft gefragt, ob sich die Welt in einem neuen Kalten Krieg befinde. "Meine Antwort ist, dass die Bedrohung für die globale Sicherheit nun komplexer und wahrscheinlich höher ist als zu jener Zeit."