Stoltenberg sieht keinen Bedarf für EU-Atomwaffen

SPD-Europaspitzenkandidatin Barley tritt eine Debatte darüber los, ob die EU eigene Atomwaffen brauche, um einen Ausfall der USA bei einem Wahlsieg Trumps zu kompensieren. NATO-Chef Stoltenberg wirbt dagegen dafür, die Glaubwürdigkeit des bestehenden Abschreckungsregimes zu stärken.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich gegen ein zusätzliches System der atomaren Abschreckung in Europa ausgesprochen. "Wir haben die nukleare Abschreckung der NATO und diese bietet den NATO-Verbündeten seit Jahrzehnten die ultimativen Sicherheitsgarantien", sagte der Norweger am Rande von Beratungen der Verteidigungsminister der Bündnis-Mitglieder in Brüssel. Es gelte dafür zu sorgen, dass das funktionierende System sicher und zuverlässig bleibe. Dessen Glaubwürdigkeit dürfe nicht ausgehöhlt werden.

Kern der nuklearen Abschreckung sollen demnach die in Europa stationierten US-Atomwaffen bleiben, an deren Einsatz über das Konzept der "nuklearen Teilhabe" auch Länder wie Deutschland beteiligt werden könnten. Weiterer Bestandteil der nuklearen Abschreckung sind nach Angaben von Stoltenberg die Atomwaffen, über die die europäischen NATO-Staaten Großbritannien und Frankreich verfügen.

Hintergrund neuer Diskussionen über ein mögliches zusätzliches System der atomaren Abschreckung in Europa ist die mögliche Wiederwahl von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen im November. Der Republikaner hatte am Wochenende bei einem Wahlkampfauftritt deutlich gemacht, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde.