Steuerzahlerbund: Abschaffung von Diäten-Automatismus

Erfurt (dpa/th) - Der Bund der Steuerzahler hat die Abschaffung des Automatismus zur Erhöhung der Diäten für Thüringer Landtagsabgeordnete gefordert. Besonders während der Pandemie sei es fraglich, ob die Steigerung um ein Prozent auf rund 6036 Euro pro Monat tatsächlich die allgemeine Entwicklung der Einkommen in Thüringen widerspiegele, erklärte Verbandschef Wolfgang Oehring am Freitag. "Da fragen sich zurecht viele Bürgerinnen und Bürger, ob das noch verhältnismäßig ist." Oehring forderte, die Landesverfassung, in der der Automatismus festgelegt ist, in diesem Punkt zu ändern.

Die zu Wochenbeginn bekannt gewordene Erhöhung der Grundbezüge um knapp 60 Euro gilt rückwirkend zum 1. Januar. Die Grundbezüge der Abgeordneten richten sich nach der allgemeinen Einkommensentwicklung im Freistaat, die vom Statistischen Landesamt ermittelt wird und danach 2020 bei 1,0 Prozent lag. Der Mechanismus ist seit Jahren umstritten. © dpa-infocom, dpa:210521-99-693551/3