Steuereinnahmen im ersten Quartal stark gesunken
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Kiel (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins Steuereinnahmen sind im ersten Quartal 2023 im Vorjahresvergleich um rund eine halbe Milliarde Euro zurückgegangen. Darüber hat Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Dienstag das Kabinett informiert. Für 2023 erwartet Heinold aktuell nun bereinigte Einnahmen von knapp 15,8 Milliarden Euro und damit 7,2 Prozent weniger als 2022, bei den Ausgaben gut 16,7 Milliarden (minus 4 Prozent).
Angesichts krisenbehafteter Rahmenbedingungen werden sich die Haushaltseckwerte für 2024 mit der Mai-Steuerschätzung und der neuen Konjunkturprognose aber voraussichtlich erneut ändern. Dennoch seien die vom Kabinett beschlossenen Eckwerte notwendig für die Haushaltsaufstellung, da auf ihrer Grundlage die vorläufigen Budgets für die Ministerien festgelegt würden.
Der Kabinettsbeschluss zum Etatentwurf 2024 ist für September geplant. Mit der Aufstellung der Eckwerte werden auch die Zahlen für die weitere Finanzplanung fortgeschrieben.
Das Ministerium machte auch einen Fehler publik: Demnach musste die Einnahmeseite korrigiert werden, da in der vorherigen Finanzplanung fälschlicherweise die für 2023 geplante Einnahme aus der Auflösung der hsh portfoliomanagement (Bad Bank für faule Schiffskredite der früheren HSH Nordbank) jährlich fortgeschrieben worden sei.
Schnee, Glätte und kühle Temperaturen erwarten die Menschen. Am Fichtelberg soll der Skibetrieb am Haupthang enden. Zuvor ist dort aber noch ein besonders Rennen geplant.
Seit 1991 bringt die Landes-Bau-Ausstellung in Magdeburg Bauwirtschaft und Verbraucher zusammen. Thematisch spürt sie auch Trends nach. Mehr als 80 Aussteller sind diesmal dabei.
Wer am Wochenende im Thüringer Bergland unterwegs ist, sollte vorsichtig fahren. Der Winter zeigt sich noch einmal von seiner kalten Seite, während die Skisaison ihren Abschluss findet.
Ein Hausbesitzer geht verdächtigen Geräuschen aus seiner Garage nach. Als er darin einen unbekannten Mann entdeckt – handelt er schnell.
Für ihre Milliarden-Pläne brauchen Union und SPD eine Zwei-Drittel-Mehrheit, um das Grundgesetz zu ändern. Die wollen sie im alten Bundestag finden, im neuen wäre es weitaus schwieriger. Erste Klagen gegen das Vorgehen liegen schon vor, nach Ansicht von CDU-Chef Merz bleiben die aber ohne Erfolg.
Wegen eines Brandes auf einem Recyclinghof war die Feuerwehr am Donnerstagabend in Biebesheim in Einsatz. Anwohnerinnen und Anwohner sollten zwischenzeitlich Fenster und Türen geschlossen halten.
Im Tarifstreit des öffentlichen Nahverkehrs in MV stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation. Die Gewerkschaft will mit weiteren Warnstreik-Tagen in dieser und der nächsten Woche den Druck erhöhen.
Ein 18 Jahre alter Österreicher fährt nach München, schießt auf das israelische Konsulat und wird von der Polizei erschossen. Was haben die Ermittler zu den Hintergründen herausgefunden?
Woher kam die Idee zur Gründung der Klima-Stiftung MV, mit deren Hilfe die Gasleitung Nord Stream 2 fertiggestellt wurde? Die Frage erhitzt weiterhin die Gemüter im Schweriner Landtag.
Ein 20-Jähriger gerät in den Gegenverkehr. Sein Wagen prallt dort mit einem Kleinbus zusammen. Beide Fahrer werden schwer verletzt, einer ringt um sein Leben.
Auf dem Rhein bei Neuss gerät ein Tankschiff in Brand. Ein Besatzungsmitglied wird dabei verletzt.
Es ist eine besondere Ehre für den einzigen Linke-Politiker, der bisher ein Land regiert hat: Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow ist von der Bundeswehr mit einer Serenade verabschiedet worden.
In einer Wohnung in Deggendorf bricht ein Streit zwischen dem Bewohner und zwei Kontrahenten aus. Die Auseinandersetzung geht im Treppenhaus weiter.