Steinmeier mahnt Ampel und Opposition zur Zusammenarbeit

Am Wochenende sind landesweit fast eine Million Menschen auf den Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu demonstrieren. Bundespräsident Steinmeier warnt die politischen Akteure davor, den Kontakt zu Bevölkerung zu verlieren und appelliert an mehr Kooperation der politischen Entscheidungsträger.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appelliert an Bundesregierung und Opposition, angesichts der derzeitigen Herausforderungen mehr gemeinsame Interessen auszuloten. Die Demonstrationen Zehntausender gegen rechts in Deutschland seien auch "ein Weckruf an die demokratische Mitte", sagte Steinmeier den "Tagesthemen". Die Sendung soll am Abend ausgestrahlt werden. Zugleich ermahnte er die Verantwortlichen, die Probleme und Sorgen der Menschen ernstzunehmen. "Hinhören, hingehen, das ist jeweils die Botschaft, die ich den politisch Verantwortlichen geben kann."

Steinmeier ist zu einem Staatsbesuch in Vietnam und setzt seine Auslandsreise am Donnerstag in Thailand fort. Er hatte zuvor bereits vor einem Schaden für die Wirtschaft durch die Debatten in rechten Kreisen über ein Hinausdrängen von Ausländern aus Deutschland gewarnt. Er nehme viele Irritationen im Ausland darüber wahr, sagte der Bundespräsident in der ARD. "Aber ich bin mir ganz sicher, dass die Demonstrationen, die es am Wochenende gegeben hat, auch eine glaubwürdige Gegenbotschaft sind." Leider sei eine stärkere Polarisierung von Gesellschaften derzeit auch in anderen Ländern ein Problem. Steinmeier nannte hier die Niederlande, Frankreich, Italien und die USA. "Dem müssen wir entgegenwirken."