Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten gewählt
DW
Frank-Walter Steinmeier bleibt für fünf weitere Jahre Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Wie erwartet stimmte die Bundesversammlung mit großer Mehrheit für den 66-Jährigen.
Steinmeier erhielt bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen. Die Bundesversammlung bestätigte den 66-Jährigen mit einer großen Mehrheit von 1045 der 1425 gültigen Stimmen für eine zweite Amtszeit. Seine alte Amtszeit endet am 18. März. Steinmeier erklärte, dass er die Wahl annehme.
Seine drei Gegenkandidaten hatten von vornherein als chancenlos gegolten. Der von der Linken aufgestellte Sozialmediziner Gerhard Trabert bekam 96 Stimmen, die für die Freien Wähler kandidierende Atomphysikerin Stefanie Gebauer erhielt 58 Stimmen, und auf den von der AfD nominierten Ökonomen Max Otte entfielen 140 Stimmen. Es gab 86 Enthaltungen, zwölf Stimmen waren ungültig.
In seiner Rede vor der Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus in Berlin wies Steinmeier Russland die Verantwortung für die angespannte Sicherheitslage rund um die Ukraine zu: "Wir sind inmitten der Gefahr eines militärischen Konflikts, eines Krieges in Osteuropa", sagte Steinmeier. "Dafür trägt Russland die Verantwortung."
Der Bundespräsident wandte sich direkt an den russischen Staatschef Wladimir Putin. "Ich appelliere an Präsident Putin: Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine! Und suchen Sie mit uns einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt", sagte Steinmeier. "Ich kann Präsident Putin nur warnen: Unterschätzen Sie nicht die Stärke der Demokratie."
Das deutsche Staatsoberhaupt wird nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Diese ist das größte parlamentarische Gremium in Deutschland, dessen eine einzige Aufgabe die Wahl des Staatsoberhaupts alle fünf Jahre ist. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Menschen, die die 16 Landtage entsenden. Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zählt, besteht die Bundesversammlung aus 1472 Wahlfrauen und -männern - so viele wie nie zuvor.
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