Starke Nato ist für Olaf Scholz Koalitionsvoraussetzung

SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz sieht eine gute Verbindung zu den Nato-Staaten, insbesondere den USA, als unerlässlich für eine Regierungsbildung. Ein Bündnis mit der Linken lehnte die SPD-Führung bisher nicht ab.

Angesprochen auf ein mögliches Bündnis mit der Links-Partei bekräftigt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine Voraussetzungen für jede Regierungsbildung. Zentral seien eine gute transatlantische Partnerschaft, eine starke Kooperation in der Nato, solide Finanzen und Wirtschaftswachstum. Wer die SPD und damit ihn als potenziellen Kanzler wähle, der bekomme „einen, der auf diese Prinzipien achtet“, sagt Scholz bei einem Besuch in Paris. Die in Umfragen zur Bundestagswahl führende SPD zeigt sich unbeeindruckt von Bemühungen der Partei Die Linke, sich für eine Regierungsbeteiligung ins Gespräch zu bringen. „Wenn wir uns die guten Dinge des Programms der Linken angucken, dann gibt es die bei der SPD allemal, und zwar realistisch, machbar und umsetzbar“, sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans am Montag in Berlin. „Und wenn wir uns die schlechten angucken, sind die schlicht und ergreifend eine Hürde, die es schwermacht, für eine Zusammenarbeit zusammenzukommen.“