Stark-Watzinger will FDP-Landesliste anführen - Parteitag
n-tv
Mit dem Bruch der Berliner Ampel-Koalition ist Bettina Stark-Watzinger als Bildungsministerin zurückgetreten. In den Bundestag will die stellvertretende FDP-Vorsitzende aber wieder einziehen.
Wiesbaden/Wetzlar (dpa/lhe) - Nach dem Bruch der Berliner Ampel-Koalition will die ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) erneut in den Bundestag einziehen. Bei einem FDP-Parteitag in Wetzlar will sich die 56-Jährige heute als hessische Spitzenkandidatin ihrer Partei für die vorgezogene Bundestagswahl im Februar nominieren lassen.
Auf der Tagesordnung des Parteitags mit parallel stattfindender Landesvertreterversammlung stehen zudem Beratungen über den Leitantrag "Standhaft für unser Land - Zeit für die Wirtschaftswende: Wachstum, Sicherheit und Generationengerechtigkeit"
Wer sich nach Stark-Watzinger für die folgenden Listenplätze bewirbt, stand zunächst noch nicht fest. Die Bundestagswahl soll nach dem Bruch der Ampel-Regierung am 23. Februar stattfinden. Zu dem Parteitag in der mittelhessischen Stadt werden rund 300 Delegierte erwartet.
Die Ausgabe der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt in Brandenburg nicht vor Februar. Der Landkreistag spricht von technischen Anpassungen, die noch Zeit brauchen.
Meyer ist Präsident des Deutschen Tourismusverbands. Er äußert sich unzufrieden über fehlende Leitlinien der Politik für die Branche. Und fordert eine Strategie, "die ihren Namen verdient".
Polizisten kontrollieren im Jerichower Land ein Auto. Darin stellen sie mehrere Kilogramm Kokain fest - die Fahrerin wird festgenommen.
Sie wurden eigens für diese Saison angefertigt. Doch kurz vor der Eröffnung wurden die Tassen des Frankfurter Weihnachtsmarkts zurückgerufen. Wie geht es nun weiter?
Zusätzliche, auch wünschenswerte Leistungen werden nicht drin sein, sagt die Ministerpräsidentin. Was angeschoben ist, soll aber durchgezogen werden.
Weil sich ein Mann in psychischem Ausnahmezustand auffällig verhält, werden Polizisten in Oberfranken alarmiert. Als sie Kontakt zu dem Mann aufnehmen, zieht der eine Waffe.
Die Landesaufnahmeprogramme für den Nachzug von Familienangehörigen aus Syrien und Afghanistan laufen zum Jahresende aus. Die Thüringer Migrationsbeauftragte reagiert darauf mit Sorge.
Wenige Wochen vor Trumps Amtsübernahme will US-Präsident Biden die Verfügbarkeit der teuren Abnehmspritze für Millionen US-Bürger sicherstellen. Ob er damit noch durchdringt, ist zweifelhaft. Sein Nachfolger plant bereits eine Diät fürs Gesundheitssystem.
Experten wollen eine Weltkriegsbombe im Bremer Stadtteil Huchting entschärfen. Was das für die Anwohner bedeutet.
Eine Beschäftigte einer Werkstatt für Behinderte wird erwürgt. Der Täter war ebenfalls in der Einrichtung beschäftigt. Jetzt ist er verurteilt worden.
Mehr Wohnungen, mehr Klimaschutz, weniger Flächenversiegelung: So stellt sich Bauminister Reinhold Jost die Zukunft des Bauens im Saarland vor. Was sich hinter der neuen "LBO" verbirgt.