Städte fordern Notfallplan für Herbst-Welle
n-tv
Das Infektionsschutzgesetz ist bis zum 23. September befristet. Ohne eine Verlängerung laufen dann die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen aus. Die Städte und Gemeinden sehen sich bisher nicht gut für den Herbst gerüstet und appellierten daher an den Bund.
Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung aufgerufen, zügig Vorkehrungen gegen eine mögliche weitere Corona-Welle im Herbst zu treffen. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der "Rheinischen Post", man vermisse bisher Vorbereitungen der Bundesregierung. "Wir brauchen einen Notfallplan für neue Infektionswellen."
Virologen sagten klar, dass eine neue Corona-Welle im Herbst sicher sei, erklärte Dedy. "Sie wissen nur noch nicht, welche Virus-Variante es sein wird." Der Bund müsse daher etwas in der Schublade haben für den Fall, dass neue Virusvarianten bekämpft werden müssten. So könne es etwa notwendig sein, dass in ein paar Monaten die Maskenpflicht im Einzelhandel wieder eingeführt werden müsse, weil eine gefährliche Virusvariante auftrete.
"Dann braucht man für eine bundesweite Regelung aber erst wieder eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes", sagte Dedy. Maskenpflichten sind nach dem aktuell gültigen Infektionsschutzgesetz nur noch in wenigen Bereichen wie Arztpraxen oder öffentlichen Verkehrsmitteln möglich. Um weitergehende Maßnahmen anordnen zu können, müssen die Bundesländer per Landtagsbeschluss Regionen zu Hotspots erklären.
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