Spruchtafel vor Finanzministerium trägt Schwarz
n-tv
Über dem Eingang des Bundesfinanzministeriums in Berlin hängt ein unübersehbares Banner. Darauf wird für den Bundeshaushalt und die Schuldenbremse geworben. Doch wer sich die Aufschrift durchlesen will, sieht jetzt nur noch schwarz.
Nun wohl ohne "Geld und Verstand": Das Bundesfinanzministerium hat an seinem Sitz in Berlin eine Spruchtafel, die für den Bundeshaushalt wirbt, verhüllt. An der Stelle ist lediglich eine große schwarze Fläche zu sehen - das Plakat mit der Aufschrift "Mit Geld und Verstand. Schulden bremsen, Chancen schaffen. Unser Bundeshaushalt." war mit einem Tuch in der Trauerfarbe Schwarz komplett abgedeckt.
Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts aus der vergangenen Woche klafft eine große Lücke im Bundeshaushalt. Das Karlsruher Gericht hatte eine Umwidmung von Krediten von 60 Milliarden Euro im Haushalt 2021 für nichtig erklärt. In der Debatte um einen Ausweg aus der Haushaltskrise werden Änderungen oder gar eine Abschaffung der Schuldenbremse diskutiert. Finanzminister Christian Lindner will sie jedoch unbedingt einhalten.
Zuletzt hat die Ampel-Koalition angekündigt, die für diesen Donnerstag geplante Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Etat 2024 abzusagen. Ohne Fristverkürzung im Bundesrat wäre damit ein Beschluss des Etats 2024 vor Jahresende nicht mehr möglich.
Seit drei Jahrzehnten feiert Dresden ein großes Stollenfest. Damit dabei wieder ein Riesenstriezel im Mittelpunkt stehen kann, haben sich die Stollenbäcker ins Zeug gelegt.
Nach israelischen Luftangriffen meldet die Hamas den Tod einer weiblichen Geisel. Auch eine weitere Geisel sei schwer verletzt worden. Das israelische Militär untersucht die Behauptungen. Schätzungen zufolge leben nur noch etwas mehr als die Hälfte der Menschen, die von der Hamas festgehalten werden.
Ein Mann gerät mit einem anderen Mann in Streit. Die Auseinandersetzung eskaliert und ein Eisbrocken kommt zum Einsatz - mit dramatischen Folgen.
Einem Mann wird schwindlig, er fällt in Magdeburg in die Elbe. Zum Glück waren Spaziergänger in der Nähe.
Der Karlsruher SC klettert dank des 3:2 in Fürth auf einen direkten Aufstiegsrang. Doch die Geschichte des Spiels liefert eine außergewöhnliche Einwechslung.
Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Vorbereitungszeit ist knapp, Abläufe müssen verkürzt werden. Genaue Fristen stehen laut Landeswahlleiter erst kurz vor Weihnachten fest.
Der ultra-orthodoxe Rabbiner Zvi Kogan lebt seit längerem in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Am vergangenen Donnerstag verschwindet er plötzlich. Jetzt finden israelische Geheimdienste seine Leiche. Netanjahu droht umgehend mit Vergeltung.
Nach der Wahlschlappe wollen sich die Grünen in Brandenburg neu ausrichten und sich auf die Bundestagswahl vorbereiten. Mitten in der Krise erreicht sie eine gute Nachricht.
Zwei Autos fahren auf eine vielbefahrene Kreuzung in Hamburg und stoßen frontal zusammen. Einige Insassen müssen ins Krankenhaus gebracht werden.
Weil sie sich schlecht benommen haben, sollen vier Menschen ein Lokal verlassen. Der Streit eskaliert.
Beim Bayern-Spiel gegen PSG ist ein Schiedsrichter im Einsatz, der bei der EM für Wirbel sorgte. Bei Münchner Partien war er da zurückhaltender.