Spiegel verteidigt Handeln während der Flut

Vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat Ex-Umweltministerin Spiegel ihr Handeln während der Flut im Ahrtal verteidigt.

Im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Mainzer Landtag hat Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) Vorwürfe bestritten, nach der Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal mit 134 Toten vor allem um ihr eigenes Image besorgt gewesen zu sein. Die damalige Landesumweltministerin sagte:

Die gesamte Kommunikation innerhalb des Ministeriums in den Tagen und Wochen nach der Flut habe sich darum gedreht, wie Menschen vor Ort geholfen werden könne.

Am Mittwoch waren interne Chatprotokolle bekannt geworden, die den Eindruck erwecken, dass es Spiegel am Morgen nach der Flut weniger um Hilfe für die Betroffenen als um ihr eigenes Image gegangen sei. Zudem sei sie am Abend telefonisch nicht mehr erreichbar gewesen.

Die genannten SMS habe es gegeben, sie seien jedoch nur ein Ausschnitt aus "tausenden Seiten Kommunikation", die es in den Tagen danach gegeben habe, sagte Spiegel. Sie war nach Angaben ihres ehemaligen Staatssekretärs Erwin Manz am Abend der Flut länger erreichbar als bislang bekannt.

Nach einem vergeblichen Versuch seinerseits um 22.34 Uhr habe ihn die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin zurückgerufen. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Landkreise erste Katastrophenmeldungen herausgegeben.

Spiegel sei bei Anrufen "immer zuverlässig" gewesen. Sie habe sich immer sofort zurückgemeldet. Und:

Der genannte Rückruf sei aber in den Einzelverbindungen von Manz' Handy nicht aufgelistet, wandte der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) ein. Manz verwies darauf, dass auch noch weitere Rückrufe in seinem Handy nicht mehr sichtbar gewesen seien.