Spiegel soll nach Rücktritt Übergangsgeld erhalten
Die Welt
Nach nur einem Tag im Amt stehe einem Bundesminister 75.600 Euro Übergangsgeld zu, sagt der Bund der Steuerzahler. Da die zurückgetretene Anne Spiegel das Familienministerium seit Anfang Dezember geführt hatte, bekäme sie 4,5 Monatsgehälter.
Anne Spiegel (Grüne) erhält nach ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin ein Übergangsgeld. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Michael Jäger, sagte der „Bild“: „Wer das Kabinett verlässt, bekommt nach einem Tag Amtszeit als Ministerin 75.600 Euro Übergangsgeld. Diese Versorgung ist total überdimensioniert.“
Die Höhe des Übergangsgeldes ergibt sich aus Paragraf 14 des Bundesministergesetzes. Laut „Bild“ erhält Spiegel 4,5 Monatsgehälter, nachdem sie seit Anfang Dezember das Familienministerium geführt hatte. Sie hatte am Montag „aufgrund politischen Drucks“ ihren Rücktritt erklärt. Die 41-Jährige zog damit die Konsequenzen nach ihrem umstrittenen Frankreich-Urlaub, den sie als rheinland-pfälzische Umweltministerin im Sommer 2021 kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr angetreten hatte.
