
Sperrzonen wegen Blauzungenkrankheit aufgehoben
n-tv
München (dpa/lby) - Die wegen der Blauzungenkrankheit eingerichteten Sperrzonen in Bayern können nach Angaben des Umweltministeriums aufgehoben werden. Nach einem Ausbruch der Tierseuche Anfang 2019 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren die Sperrzonen in einigen westlichen Landkreisen im Freistaat errichtet worden. Landwirte in den betroffenen Regionen hatten strenge Auflagen, etwa für den Transport von Tieren in Gebiete außerhalb der Sperrzonen.
Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) sprach von einer guten Nachricht für Landwirte in schwierigen Zeiten. Von politischer Seite her seien die Landwirte bei der Beschaffung von Impfstoff für ihre Tiere sowie bei rechtlichen Fragen zum Tiertransport unterstützt worden. Eine Aufhebung der Sperrzonen ist laut EU-Recht frühestens zwei Jahre nach dem letzten Blauzungenkrankheits-Fall möglich, die EU-Kommission muss der Aufhebung zustimmen, wie das Ministerium am Dienstag mitteilte. Diese Zustimmung habe es nun gegeben.
Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky: