SPD verliert Mitglieder im Wahljahr - AfD legt leicht zu
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Im vergangenen Herbst wurde ein neuer Landtag in Niedersachsen gewählt. Im Wahljahr verloren mehrere Parteien Mitglieder, es gab aber auch andere Entwicklungen.
Hannover (dpa/lni) - Im Jahr der Landtagswahl hat Niedersachsens SPD Mitglieder verloren. Ende vergangenen Jahres waren es 50.174 Mitglieder und somit etwa 1700 weniger als noch Ende 2021, wie die Partei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Im vergangenen Jahr seien knapp 800 Menschen in die Partei eingetreten.
SPD-Landesgeschäftsführers Axel Rienhoff sagte, man werde sich in den kommenden Jahren wie viele Vereine und Verbände mit der Frage beschäftigen, wie man weiterhin Menschen für eine Mitgliedschaft begeistern könne.
Bei der Landtagswahl wurde die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil stärkste Kraft und bildete innerhalb weniger Woche eine Regierung mit den Grünen. Mit diesem Bündnis regierte Weil bereits in seiner ersten Amtszeit zusammen, danach folgte ein Bündnis mit der CDU, die nun in der Opposition sitzt.
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In Sachsens Haushalt klafft ein Loch, das nur mit Mühe gestopft werden kann. Vereine und Verbände aus vielen Bereichen befürchten Kürzungen. Das gilt auch für die Gleichstellungspolitik.
Es bleiben nur noch wenige Wochen, um ein Sondervermögen mit den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag zu beschließen. In einer parteiinternen Sitzung kündigt CDU-Chef Merz an, zeitnah eine Sondersitzung einberufen zu wollen. Die SPD-Spitze ist verwundert.
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Vor Borkum sollen 16 Windkraftanlagen entstehen - aus chinesischer Herstellung. Analysten der Bundeswehr sehen darin potenzielle Sicherheitsrisiken und empfehlen, den Deal zu verhindern. Politiker von CDU, SPD und Grünen schließen sich der Forderung an.